Neuheits-Recherchen

Patentrecherchen ausgehend von einer Erfindungsmeldung, Beschreibung der Erfindung oder einer Zeichnung.

Datenquellen

Die Recherchen werden mit Hilfe von führenden kommerziellen Patentdatenbanken bearbeitet, die wir je nach Rechercheumfang auswählen oder kombinieren:

  • PatBase
  • PatSeer
  • Thomson Innovation
  • Lexis-Nexis Total Patent
Die öffentlich zugänglichen Datenbanken der Patentämter werden nur in Ausnahmefällen konsultiert, da hier eine effektive Recherche oft nicht möglich ist.

Recherche-Strategie

Die Durchführung der Recherche erfolgt in einem dualen Ansatz: Stichwörter und Klassen werden sowohl getrennt recherchiert wie auch in Kombination. Auf diese Weise wird die Zuverlässigkeit der Ergebnisse gesteigert, da die Klassifizierung allein, insbesondere für US-Dokumente, ein unzuverlässiges Kriterium für eine Patentrecherche darstellt. Die Referenzen von relevanten Treffern werden verfolgt, um weitere Stichwörter als Suchbegriffe zu ermitteln und weitere Klassen aufzudecken.

Recherchebericht

Die zu recherchierenden Merkmale werden in einer Merkmalstabelle aufgeführt, die auch die Relevanzbewertung der Rechercheergebnisse aufzeigt.

Der Recherchebericht enthält eine Beschreibung der recherchierten Merkmale, eine Ergebnistabelle, eine Zusammenfassung der aufgefundenen Druckschriften mit Bezug auf die recherchierten Merkmale und eine detaillierte Dokumentation der Suche. Die Patentdokumente werden als PDF-Dateien bereitgestellt, entweder durch einen Hyperlink auf das Dokument oder durch Zusendung der PDF-Datei.

Die Ergebnisse der Recherche werden in einer Übersicht tabellarisch dargestellt sowie in einem Fliesstext in Hinsicht auf die recherchierten Merkmale kommentiert.




Nichtigkeits-Recherchen

Recherchen für Einsprüche und Nichtigkeitsverfahren gegen die Ansprüche des Streitpatents.




FTO-Recherchen

Recherche ausgehend von einer Produkt- oder Verfahrensbeschreibung zur Ermittlung von Schutzrechten Dritter, die verletzt werden.

Recherche-Strategie

Die Durchführung der Recherche erfolgt in einem dualen Ansatz: Stichwörter und Klassen werden sowohl getrennt recherchiert wie auch in Kombination. Auf diese Weise wird die Zuverlässigkeit der Ergebnisse gesteigert, da die Klassifizierung allein, insbesondere für US-Dokumente, ein unzuverlässiges Kriterium für eine Patentrecherche darstellt. Die Referenzen von relevanten Treffern werden verfolgt, um weitere Stichwörter als Suchbegriffe zu ermitteln und weitere Klassen aufzudecken.

Bei einer FTO-Recherche legen wir besonderen Wert auf eine vollständige und gründliche Sichtung der Datensätze. Die Recherche wird mit breit ausgelegten Suchbegriffen durchgeführt. IPC,CPC oder US-Klassen werden, wenn möglich, vollständig gesichtet. Soweit es das Budget erlaubt (und es sinnvoll ist) recherchieren wir auf dem Unterklassen-Niveau.

Rechtsstände

Wir ermitteln den Rechtsstand mindestens eines Dokuments einer Patentfamilie, auf Wunsch des Auftraggebers auch die Rechtsstände aller Familienmitglieder. Die Rechtsstandsabfragen erfolgen soweit möglich in den Registern der Behörden, die INPADOC Rechtsstände werden nur hilfsweise eingesetzt.

Es werden bevorzugt Dokumente berichtet, die anhängig oder in Kraft sind. Besonders relevante Treffer werden auch dann berichtet, wenn das Schutzrecht nicht in Kraft oder nicht anhängig ist.

Recherchebericht

Der Recherchebericht enthält eine Beschreibung der recherchierten Merkmale, eine Ergebnistabelle, eine Zusammenfassung der aufgefundenen Druckschriften mit Bezug auf die recherchierten Merkmale und eine detaillierte Dokumentation der Suche.

Für jeden relevanten Treffer zitieren wir die relevanten Ansprüche und stellen einen Bezug zu der Beschreibung her. In komplexen Ansprüchen werden die relevanten Stellen durch Fettdruck markiert.

Die Patentdokumente werden als PDF-Dateien bereitgestellt, entweder durch einen Hyperlink auf das Dokument oder durch Zusendung der PDF-Datei.




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Stand:November 2017